Anfang März ist in der Göttinger City die erste Quartiersgemeinschaft Niedersachsens gestartet. In den nächsten fünf Jahren wollen die Eigentümerinnen und Eigentümer im Bereich Weender Straße / Kornmarkt aktiv werden.

Von Hans-Hermann Buhr

Das Göttinger Quartier gehörte zu den 13 prämierten Pilot-Quartiersgemeinschaften, die sich 2021 erfolgreich an einem Wettbewerb des niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz zur Unterstützung der Startphase von Quartiersgemeinschaften mittels einer Anschubfinanzierung beteiligt hatten. Rechtliche Grundlage für solche Initiativen, die in einzelnen Bundesländern und international als Business Improvement Districts (BID) bekannt sind, ist seit Anfang Mai 2021 das Niedersächsische Quartiersgesetz (NQG). Als kommunale Rechtsgrundlage hatte der Rat der Stadt Göttingen am 16. Februar die Quartierssatzung Weender
Straße / Kornmarkt einstimmig beschlossen. Die Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer in dem Innenstadt-Quartier investieren in den nächsten fünf Jahren mit der Umsetzung verschiedener Maßnahmen in den fünf Investitionsfeldern Wohlfühlatmosphäre im öffentlichen Raum, Kunden- und Besucherservices, Veranstaltungen und Inszenierung, Innenstadt- und Quartierswerbung sowie Quartiersmanagement eine knappe Million Euro. Damit soll nicht nur das Quartier selbst, sondern die gesamte Innenstadt Göttingens nachhaltig gestärkt und zukunftsorientiert weiterentwickelt werden. Als Verteilungsmaßstäbe für die Ermittlung der quartalsweise
von der Stadt Göttingen eingezogenen Abgabe der Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer im abgegrenzten Quartier wurden die Grundstücksfläche und die „Grundstückslänge an der Erschließungsanlage (§ 127 Abs. 2 BauGB)“ im Verhältnis (=Verteilungsschlüssel) 50:50 gewählt. Die Höhe der Abgabe bemisst
sich laut NQG an 15 Prozent des Einheitswertes, oder, sofern ein Grundsteuerwert festgestellt ist, an einem entsprechenden Teil dieses Wertes.
Die niedersächsischen Industrie- und Handelskammern haben einen IHKN-Leitfaden zum Niedersächsischen Quartiersgesetz (Business Improvement Districts; Dezember 2021) verfasst, der auf der IHK-Internetseite abgerufen werden kann.
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